Demokratie braucht den Dialog

FDP Butzbach begrüßt Initiative der Stiftung Kultur und politisches Bewusstsein

Butzbach. Die FDP Butzbach hat sich mit der Stiftung Kultur und politisches Bewusstsein getroffen. Die Stiftung hat alle demokratischen Parteien in Butzbach und im Wetteraukreis zur Zusammenarbeit im Umgang mit Extremismus aufgerufen, als einzigen Maßstab nannte sie die Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz, nicht die politische Meinung. Die FDP Butzbach war die erste Partei, die auf die Initiative reagierte.

Für die FDP sprachen Stadtrat Uwe Schmittberger, Dr. Jörg-Uwe Hahn, Fraktionsvorsitzender der Kreistagsfraktion FDP/Volt, und Ortsvorsitzender Dr. Matthias Dubowy mit dem Geschäftsführer der Stiftung Lothar Jung.

Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Frage, wie demokratische Parteien auf den zunehmenden Erfolg populistischer und extremistischer Kräfte reagieren sollten. Dabei betont die FDP, dass Demokratie nicht allein von klarer Abgrenzung lebt, sondern vor allem vom Gespräch.

„Viele Menschen fühlen sich von der Politik nicht mehr ernst genommen. Vermutlich ist die Berliner Politik zu einem guten Teil daran schuld, dass sie empfänglich für vermeintlich einfache Lösungen geworden sind. Davon nehmen wir auch das Agieren der FDP während der Ampel-Koalition nicht aus“, sagte Dr. Jörg-Uwe Hahn. „Demokratie beginnt nicht in Berlin oder Wiesbaden, sondern hier vor Ort. Wenn Menschen das Gefühl haben, nicht mehr gehört zu werden, müssen wir das Gespräch suchen. Gerade auf kommunaler Ebene können wir Vertrauen zurückgewinnen“, ergänzt Uwe Schmittberger.

Extremistischen Positionen muss entschieden widersprochen werden. Gleichzeitig dürfen die Menschen, die aus Enttäuschung oder Frust populistische Parteien wählen, nicht verloren gegeben werden.

„Wir erleben, dass die politische Debatte immer stärker von Polarisierung geprägt wird. Wer nicht der eigenen Meinung ist, wird schnell in eine Schublade gesteckt. Das hilft unserer Demokratie nicht. Die FDP versteht sich als liberale Kraft der Mitte. Wir wollen Brücken bauen, unterschiedliche Positionen zusammenführen und Lösungen finden. Das wirkt weniger spektakulär als laute Schlagzeilen – ist für unsere Demokratie aber umso wichtiger“, so Schmittberger.

Die Liberalen begrüßen deshalb die Initiative der Stiftung ausdrücklich. „Gerade auf kommunaler Ebene können wir zeigen, dass Demokratie vom respektvollen Austausch unterschiedlicher Meinungen lebt. Wir freuen uns auf weitere gemeinsame Veranstaltungen und Diskussionen“, erklärt Dubowy.

Einen ersten Anknüpfungspunkt bietet der politische Stammtisch der FDP Butzbach am 29. Oktober. Unter dem Titel „Brandmauer oder Streitkultur – Umgang mit Extremisten und Populisten“ diskutiert Oliver Stirböck, parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion Hessen, über den politischen Umgang mit der AfD und die Frage, wie demokratische Parteien verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen können.